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BürgerInnenbeteiligung

 

Politik für die Bürgerinnen und den Bürger –
nur mit der Bürgerin und dem Bürger

Politik für die Menschen einer Stadt kann sich in der Kommunikations- und Wissensgesellschaft des 21. Jahrhunderts nicht mehr allein durch Wahlen in regelmäßigen Zeitabständen legitimieren. Die Mitwirkungsmöglichkeiten sind vielfältig. Bürger-beteiligung findet in vielen Gremien statt, z.B. in Beiräten, in Arbeitsgemeinschaften und in den Vereinen. 

Die Bürgerbeteiligung verfolgt mindestens fünf Ziele:

· Höhere Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit den kommunalen Dienstleistungen
· Förderung des sozialen Ehrenamtes
· Stärkere Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an der politischen
Entscheidungsfindung
· Transparenz und gegebenenfalls Entlastung der kommunalen Haushalte durch aktive Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger
· Bessere Politikergebnisse durch bürgerschaftliches Mittragen von Entscheidungen

Kommunen stehen heute vor der Herausforderung, trotz langfristig stagnierender oder sinkender Einnahmen, Lösungen für vielfältige Aufgaben in einer sich schnell veränderten Gesellschaft zu finden. 
Eine moderne Stadt kann diese Herausforderungen nur erfolgreich lösen, wenn es gelingt, die unterschiedlichen Beteiligten aktiv einzubinden – auch und gerade zwischen den Wahlen. Die Zahl gut informierter der Bürgerinnen und Bürger, die mitreden und gefragt werden wollen ist nach unserer Überzeugung nicht kleiner geworden, wie das Schlagwort der „Politikverdrossenheit“ glauben machen will. Die Abwendung von den Parteien erscheint uns vielmehr als Resultat einer Politik, die Wahlen als Legitimation betrachtet, um von der Wählerin/ dem Wähler „ungestört“ zu bleiben. Bei der freiwilligen BürgerInnenbeteiligung ist eine Vielzahl von Formen zu erkennen und wird auch in schon Maintal gelebt.


Was wir erreicht haben:
· Durchführung von Zukunftswerkstätten zur Erstellung eines Leitbildes „Kinderfreundliches Maintal“ und „Älter werden in Maintal“ sowie eine aktive Beteiligung bei diesen Leitbildprozess
· Aktive Mitarbeit und Begleitung der Arbeit für die Erstellung eines Stadtleitbildes
· Aktive Mitarbeit bei den verschiedenen Projekten

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN ist eine Partei, die aus einer aktiven BürgerInnenbewegung entstanden ist. Diesen „Wurzeln“ fühlen wir uns verpflichtet und wir sind von der Vision getragen, dass wir eine aktive Stadt anstreben, in der sich die Bürgerinnen und Bürger politisch einmischen.
Wir wollen ein bürgerschaftliches Engagement, das auf Grundhaltungen wie „Bürgersinn, Zivilcourage und Solidarität“ basiert und so ein soziales Miteinander in unserer Stadt fördert und weiterentwickelt. Dabei sind wir uns durchaus bewusst, dass dies nicht frei von Spannungen und Konflikten sein wird.
Wir brauchen einen solidarischen dauerhaften Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, der geprägt sein sollte von einem wertschätzenden Miteinander und einem konstruktiven Dialog um die Sache.

Dies soll kein Bekenntnis zu politischer Beliebigkeit sein. Grundsätze grüner Politik wollen wir selbstverständlich nicht in Frage stellen. Aber Bürgernähe und -beteiligung ist uns ein wichtiger politischer Grundsatz.