5.2 Demokratie stärken, Solidarität sichern

Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bekennen uns zu unserer demokratischen Gesellschaft, in der alle Menschen gleich sind.

Dabei haben wir die Vision, verschiedene Interessen verbinden zu wollen immer mit dem Ziel der partizipatorischen Beteiligung an der Weiterentwicklung unserer Stadtgesellschaft.

  • Der demokratische Meinungsstreit braucht eine starke und lebendige Zivilgesellschaft, Engagement und Bürger*innenbeteiligung, starke und freie Medien sowie gute Bildungseinrichtungen für alle.
  • Demokratische Willensbildung bedeutet, dass alle Menschen gleichberechtigt an Meinungsprozessen beteiligt sind. Demokratie ermöglicht ein gesellschaftliches WIR!
  • Politische Demokratie beginnt in den Kommunen. Hier erleben die Menschen unmittelbar und direkt die Auswirkungen der kommunalpolitischen Entscheidungen.
 
Unsere Politik kümmert
sich um alle Menschen
 

Für uns von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht deshalb die soziale Gerechtigkeit im Zentrum unseres Handelns. Auch in Deutschland sind die Zugänge der Bürger*innen zu Bildung, Ausbildung und Einkommen sehr ungleich verteilt und driften immer weiter auseinander. Die Verschiebungen in der Altersstruktur der Bevölkerung bedeuten zusätzliche Anpassungen in der Kommune.

Viele soziale Leistungen sind Bundes- und Landesangelegenheiten. GRÜNE Sozialpolitik in der Kommune fördert eine sozial gerechte Entwicklung: Versorgung und Begegnung von Kindern, Jugendlichen, alten, kranken und behinderten Menschen.

Bezogen auf das Grundrecht „Wohnen“ setzen wir uns für ein verbessertes Angebot von bezahlbarem Wohnraum ein. Bei zukünftigen Bauprojekten kommt es aber mehr und mehr darauf an, dass der Wohnungsbau das soziale Miteinander fördern muss. Wir brauchen Raum für zufällige Begegnungen, im und vor dem Haus. Aufenthaltsqualität in Fluren und Treppenhäusern anstelle minimaler Zugangswege, gerade mal unter Beachtung des Brandschutzes. Aufenthaltsqualität in Hof und Garten anstelle toter Autoabstellplätze.

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