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Wo steht die WAM - links oder rechts?

Pressemitteilung

Der Artikel von WAM-Chef Jörg Schuschkow im Maintaler Tagesanzeiger vom 02.03.2016 lässt für die Maintaler Grünen weiter die Frage offen: Wie steht die WAM zu den offen ausländer­feind­lichen und teilweise rassistischen Äußerungen von Kandidaten, die am Sonntag auf der Liste der WAM für die Stadt­ver­ordneten­versamm­lung kandidieren? Abgesehen von einem Wahl­programm und Versprechungen, die sich zusammen­fassen lassen mit: „Mehr Geld ausgeben - Steuern senken“ und damit den Maintaler Haushalt vor die Wand fahren. 

Die Maintaler Grünen vermissen eine klare Haltung des WAM-Fraktions­chefs zu Äußerungen seiner politischen Freunde. Weil sich auf der Liste der WAM Personen finden, die von der Deutschen Kommunistischen Partei DKP bis rechts zu AfD-Sympathisanten reichen, darf man fragen, für welche Politik außer „Wir sind erst mal dagegen“ die WAM eigentlich steht. Damit verabschiedet sich die WAM letztlich ganz aus einer kommunalen Politik, die immer wieder – manchmal auch sehr mühsam – vernünftige und tragfähige Argumente und Kompro­misse suchen muss, um das Beste für möglichst viele Maintaler Bürger*innen zu erreichen. Zu letzteren gehören natürlich auch die Flüchtlinge, die jetzt bei uns wohnen.

Dass die WAM zu den Äußerungen ihrer Kandidaten keine Stellung bezieht, erhärtet in den Augen der Maintaler Grünen zudem den Verdacht, dass ihr jedes Mittel Recht ist, um auf Stimmenfang zu gehen. Wer sich mit den Rechtsaußen gemein macht, darf nicht erwarten, von uns in der kommenden Wahl­periode als Gesprächs­partner betrachtet zu werden. Offen­sichtlich geht es der WAM nur um Stimmen und Mandate, sprich Macht. Die politischen Inhalte sind dabei beliebig und letztlich nur Spielbälle für den Stimmen­fang. Man kann das auch als „Politikfilz“ zur bewussten Verwirrung der Wähler bezeichnen.

Die WAM beweist mit ihrem Wahlkampf 2016 erneut, dass sie keine Wahlalternative für Maintal ist, ein politisches Konzept hat sie nicht zu bieten. Daher können wir den Maintaler Wähler*innen bezüglich dieser Gruppierung nur empfehlen: Gehen Sie zur Wahl, aber wer mit dem Gedanken spielt, die WAM zu wählen, sollte noch einmal genau hin­schauen, was und wen er damit wählen würde.

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