Pres­se­­mit­­tei­­lung zur Stadtverordnetenversammlung am 25.03.2019

Ausgesprochen enttäuscht zeigen sich die Maintaler Grünen vom Ergebnis der Beratungen zur Fähre im Haupt- und Finanzausschuss am vergangenen Mittwoch. Mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP wurde eine Magistratsvorlage abgelehnt, die eine Wiederaufnahme des Fährbetriebs mit Hilfe eines Zuschusses der beiden Anrainerkommunen ermöglichen soll.

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Pres­se­­mit­­tei­­lung zur Stadtverordnetenversammlung am 25.03.2019

Am kom­men­den Mon­tag sol­len die Stadt­ver­ord­ne­ten unter an­de­rem auch über ei­ne Ma­gis­trats­vor­lage ent­schei­den, die die fi­nan­ziel­le För­de­rung von Kita-Plät­zen auch auf den bis­her nicht be­rück­sicht­ig­ten U3-Be­reich aus­dehnt. Die Frak­tion B90/ Die Grü­nen hat da­zu ei­nen Än­de­rungs­an­trag ein­ge­bracht, der die För­de­rung auch auf die Kin­der­ta­ges­pfle­ge aus­deh­nen will.

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Pres­se­­mit­­tei­­lung zur Haus­halts­klau­sur 2019

In der letz­ten Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung wur­de der Haus­halts­ent­wurf des Ma­gis­trats für das Jahr 2019 ein­ge­bracht, am ver­gan­ge­nen Wo­chen­ende be­riet die Frak­tion der Grü­nen den Ent­wurf. „Zu Fra­gen stan­den uns die Fach­be­reichs­lei­ter und Stadt­rat Sacht­leber mit sehr viel Zeit zur Ver­fü­gung, wo­für wir uns be­son­ders be­dan­ken möch­ten“, äußert sich die Frak­tions­vor­sit­zen­de Monika Vogel er­freut über die Zu­sam­men­ar­beit mit der Ver­wal­tung.

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Verkehrspolitisch zurück in die Steinzeit (Pres­se­mit­tei­lung)

Aus­ge­spro­chen un­zu­frie­den sind die Main­ta­ler Grü­nen mit ei­ni­gen Er­geb­nis­sen der Aus­schuss­sitzun­gen in der ab­ge­lau­fe­nen Wo­che. „Die Hal­tung der FDP zur Ver­kehrs­po­li­tik kann nur als Rück­fall in die 50er und 60er Jah­re be­zeich­net wer­den“, äußert sich Hartmut König, der die Frak­tion zu ver­kehrs­po­li­ti­schen Fra­gen ver­tritt.

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Wir brau­chen eine kurz­fris­tige Lö­sung (Pres­se­mit­tei­lung)

Nach An­sicht der Main­taler Grü­nen ist eine Main­brücke zwi­schen Kes­sel­stadt und Müh­lheim-Die­tes­heim zu­nächst kein Ar­gu­ment, die Wie­der­in­be­trieb­nahme der Fähre zwi­schen Mühl­heim und Dör­nig­heim in Fra­ge zu stel­len.

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.. an Kreis übergeben (Pressemitteilung)

Fast 1.500 Unterschriften wurden von den GRÜNEN in Mühlheim und Maintal noch im Jahr 2017 von den Bürger*innen gesammelt.

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Pressemitteilung

Geschäfts­fü­hren­de Bun­des­re­gie­rung stimmt für wei­te­re fünf Jah­re Gly­pho­sat-Zu­las­sung. - Wir wol­len wis­sen, wo über­all in Main­tal das ge­fähr­liche Un­kraut­ver­nich­tungs­mit­tel ein­ge­setzt wird.

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Pressemitteilung (zu „Politik für Verbraucher*innen“)

Veranstaltung der Maintaler Grünen mit Martina Feldmayer (MdL) am 22.08.2017

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Pressemitteilung

„Manche brauchen halt etwas länger“

Mit freudigem Erstaunen haben die Maintaler Grünen auf den Vorschlag der CDU Maintal reagiert, ein Verwaltungsgebäude am Bahnhof Maintal Ost zu errichten. „Diese Idee ist nicht unbedingt neu, diesen Ansatz habe ich bereits vor einem Jahr während des Bürgermeisterwahlkampfs vertreten.“, erklärt der damalige Kandidat der Grünen, Friedhelm Duch, dazu.

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Pressemitteilung

Grüne Jahresmitgliederversammlung wählt Vorstand und blickt auf das vergangene Jahr zurück

Die Grünen Maintal haben am vergangenen Dienstag ihre Jahresmitgliederversammlung durchgeführt. Angela Lochmann und Friedhelm Duch wurden als Vorstandssprecherin und Vorstandssprecher bestätigt, ebenso Dirk Kirchmann, der als Schriftführer fungiert und den Internetauftritt betreut. Den Vorstand komplettiert Monika Vogel, die als Fraktionsvorsitzende in dieser Funktion dem Vorstand angehört.

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Pressemitteilung

Die Fraktion von B90/Die Grünen Maintal wird in der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juli einen Antrag einbringen, die im Zuge des Doppelhaushalts 2015/16 erhöhte Hundesteuer wieder auf den davor gültigen Satz zurückzunehmen. „Die Entwicklung der Haushaltszahlen lässt diesen Schritt in den Augen der Grünen zu.“, erläutert die Fraktionsvorsitzende Monika Vogel den Vorschlag. „Um das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts in 2016 zu erreichen, war diese für viele Hundebesitzer sicherlich schmerzhafte Erhöhung nicht zu vermeiden. Gleichzeitig haben wir seinerzeit aber auch zugesagt, über eine Rücknahme nachzudenken, sollten die städtischen Finanzen eine positive Entwicklung nehmen. Weil das nun eingetreten ist, werden wir unsere Zusage jetzt einlösen und den übrigen Fraktionen vorschlagen, ab 1.1.2017 wieder den davor gültigen Satz zu erheben.“

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Pressemitteilung

Mit Erstaunen haben die Maintaler Grünen die im Maintaler Anzeiger beschriebene „Annäherung“ von SPD und CDU zur Kenntnis genommen. „Das man darüber nicht mit uns gesprochen hat, verwundert uns allerdings nicht. Wir sind grundsätzlich zu inhaltlichen Gesprächen bereit, aber nicht zu Posten- und Amtsgeschacher.“, erklärt Monika Vogel, alte und neue Fraktionschefin. „Es gibt viele wichtige Themen für die Maintaler Kommunalpolitik: Stadtentwicklung, Wohnungsbau, Müllentsorgung, Weiterentwicklung von Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie Verkehrsinfrastruktur. Dazu wollen wir diskutieren und tragfähige Lösungen suchen. Aber die Frage, wer welchen Posten in welchem Ausschuss, dem Magistrat oder Aufsichtsgremium bekommt, steht für uns nicht am Anfang.“

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Wir danken allen Maintaler*innen , die uns (auch) bei dieser Kommunalwahl ihr Vertrauen geschenkt haben: Ihre Stimmen geben uns Kraft und machen uns Mut zum weitermachen!

Hinweis: Das Programm zur Kommunalwahl vom 06.03.2016 bleibt zum Nachlesen verfügbar.

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Der Artikel von WAM-Chef Jörg Schuschkow im Maintaler Tagesanzeiger vom 02.03.2016 lässt für die Maintaler Grünen weiter die Frage offen: Wie steht die WAM zu den offen ausländerfeindlichen und teilweise rassistischen Äußerungen von Kandidaten, die am Sonntag auf der Liste der WAM für die Stadtverordnetenversammlung kandidieren? Abgesehen von einem Wahlprogramm und Versprechungen, die sich zusammenfassen lassen mit: „Mehr Geld ausgeben - Steuern senken“ und damit den Maintaler Haushalt vor die Wand fahren.

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Sehr entlarvend und auch empörend ist in den Augen der Maintaler Grünen der Leserbrief des Kandidaten der WAM, Herrn Jürgen Dombrowski zur Flüchtlingsproblematik, wie er am 26. Februar im Maintaler Tagesanzeiger veröffentlicht wurde.

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Auf dem Energie- und Klimatalk der Maintaler Grünen mit Angela Dorn (MdL) im Bürgerhaus Bischofsheim wurde die Maintaler Klimapolitik der nächsten fünf Jahre intensiv diskutiert. Die Vorschläge der Grünen zur Umgestaltung der Maintalwerke und die Verlängerung der Stelle des Klimamanagers wurden sehr positiv bewertet. Zur Windkraft in Maintal machte Angela Dorn deutlich, dass durchaus Chancen bestehen, die ausgebremsten Vorhaben wieder zu beleben.

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mit Angela Dorn, energie- und klimapolitische Sprecherin der hess. Landtagsfraktion der Grünen

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Grüne verabschieden Kommunalwahlprogramm 2016 bis 2021

Monika Vogel, die derzeitige Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin für die bevorstehende Kommunalwahl von Bündnis 90/Die Grünen fasst einen großen Politik-Schwerpunkt der letzten und der zukünftigen Jahre zusammen: „Wir wollen Kindern und Jugendlichen ein Umfeld bieten, das bildungsgerecht und inklusiv ist und Chancengleichheit verbessert. Wir wollen Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern und wollen die Kinderbetreuung weiterhin sozial gerecht gestalten.“ Kinderfreundliche Politik lässt sich aber nur dann glaubhaft vertreten, wenn die Finanzen stimmen und so kommunale Handlungsfähigkeit erhalten bleibt.

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Maintals Grüne fordern breite Unterstützung ein

Am Samstag äußerte sich die Maintaler SPD Fraktion öffentlich zu dem Konsoldierungsprogramm, das am 22.9.2014 gegen die SPD und WAM und mit den Stimmen von CDU, Grünen und FDP beschlossen wurde. Die SPD kritisiert die Beschlussfassung als unsozial und unausgewogen. Die FDP hält dagegen. Monika Vogel, die Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion in der Maintaler Stadtverordnetenversammlung, macht stattdessen deutlich, dass eine Fortsetzung der Grabenkämpfe den Maintaler Bürgerinnen und Bürgern nichts bringt. „In wenigen Wochen muss sich die Stadtverordnetenversammlung über einen genehmigungsfähigen Doppelhaushalt 2015 und 2016 einigen“, macht sie deutlich. Sie mahnt daher eine „konstruktive Auseinandersetzung“ um die zukünftigen Haushalte ein.

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