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Der Schwarz-Grüne Koalitionsvertrag für Hessen zum Download (30.12.2013)

Maintal, 30.12.2013

Hier können Sie den Schwarz-Grünen Koaltionsvertrag für Hessen laden: Download

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Tarek kommt - Freitag, 20.09.2013 um 13.30 Uhr

Kurz vor dem Wahlsonntag kommt Tarek Al-Wazir nach Maintal!

Am Bahnhof Maintal-Ost (Bahnhof Dörnigheim) wird ein Informationsstand des Maintaler Ortsverbands der Grünen stehen. Hier werden wir den hessischen Spitzenkandidaten der Grünen empfangen.

Tarel

Pressemitteilung zur Veranstaltung "Kinderbetreuung in Maintal" (03.09.2013)


Maintal, 03.09.2013

Hessen braucht eine Bildungs- und Betreuungsgarantie an Grundschule, so lautete das Motto einer  Veranstaltung von Bündnis 90/ Die Grünen  Maintal zur Kinderbetreuungssituation. Eingeladen waren hierzu Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, der das Programm der  Grünen zur bevorstehenden Landtagswahl vorstellte, und Matthias Zach, der Grüne Jugend- und Schuldezernent im Main-Kinzig-Kreis , Uwe Ringel, der Direktwahlkreiskanditat der GRÜNEN für die bevorstehende Landtagswahl sowie die Vorsitzende des Stadtelternbeirates Maintal, Frau Romeiß.

Monika Vogel von den Maintaler Grünen freute sich, dass doch viele Interessierte gekommen waren, zeigt dies doch die Brisanz und Wichtigkeit des Themas.

Marcus Bocklet forderte in seiner Rede ein entschiedenes Handeln für mehr Ganztagsschule. Dazu wollen die Grünen im Falle einer Regierungsbeteiligung nach der Landtagswahl am 22.9. in Hessen ein Programm auflegen, das allen Eltern und ihren Kindern ein Angebot für eine echte Bildungs-und Betreuungsgarantie an Grundschulen anbietet. „ Wir sind uns mit nahezu allen Bildungsexperten/innen darin einig, dass es auf den Anfang der Bildungswege ankommt. Es kommt auf eine möglichst frühe Förderung der Schülerinnen und Schüler an und darauf, Talente zu entdecken und abzuholen. Und Probleme, die nicht früh erkannt werden, sind später um ein Vielfaches schwerer zu korrigieren", stellte Marcus Bocklet fest.

Es ist ein anachronistischer Hohn, dass bisher nur an rund 300 von rund 1 200 Grundschulen ein Ganztagesangebot zur Verfügung steht und dies dazu noch unzureichend ist, um den tatsächlichen Betreuungsbedarf der Familien abdecken zu können.

Der Schwerpunkt des Ganztagsschulprogrammes soll zunächst bei den Grundschulen liegen.

Die GRÜNE Bildungs- und Betreuungsgarantie an Grundschulen soll entlang folgender Parameter konzipiert werden, führt Marcus Bocklet aus: Die Grünen wollen bis 2019 ein flächendeckendes, freiwilliges Bildungs- und Betreuungsangebot an allen hessischen Grundschulen an allen Wochentagen von 7.30 bis 17.00 Uhr sicher stellen. Dabei verpflichten sich die Kommunen an allen Wochentages von 14.30 Uhr bis 17.00 Uhr sowie in neun von 13 Ferienwochen ein bedarfsgerechtes Angebot an und im direkten Umkreis der Schule sicherzustellen. Das Land Hessen soll solche Schulen fördern, die gemeinsam mit den Kommunen ein pädagogisches Konzept vorlegen, welches die Vernetzung der lokalen Bildungs- und Betreuungsangebot sicherstellt.

Insbesondere die Aufforderung zum vernetzten gemeinsamen Arbeiten stellte dann auch Matthias Zach in den Mittelpunkt seiner Aussagen. "Es wird zukünftig immer notwendiger, dass die Institutionen miteinander arbeiten, um für unsere Kinder eine gute Bildung und Betreuung garantieren zu können", so der Kreisbeigeordnete in seinen Ausführungen.

Gesellschaftlich ist es mittlerweile gelungen, einen Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder von 0 bis 6 Jahren zu garantieren, dessen Umsetzung aber in den jeweiligen Kommunen noch eine große Herausforderung ist. Jetzt geht es aber auch darum, die für Kinder im Alter von 6 bis Ende der Grundschulzeit zu erreichen. Dies in den nächsten fünf Jahren zu stemmen gelingt nur, wenn die verschiedenen Institutionen dies miteinander tun.

Veranstaltung_Kinderbetreuung

Die Vertreterin des Stadtelternbeirates verwies in ihrem Beitrag dann explizit auf die Situation in Maintal hin, die sich derzeit insbesondere für Schulkinder als unzuverlässig und löchrig darstelle. "Eltern brauchen aber eine gute und sichere Kinderbetreuung, auch in Maintal", so die Vorsitzende des Stadtelternbeirats.

In einer sich anschliessenden spannenden und lebhaften Diskussion meldeten sich dann auch viele Eltern zu Wort und schilderten ihre individuelle Situation, die sie derzeit immer noch vor die Frage "Wohin mit meinem Kind?" stellt, wenn es in die Grundschule kommt.

Somit wurde im Verlauf des Abends deutlich, dass auch in Maintal akuter Handlungsbedarf besteht und es dabei darauf ankommt, auch die Schulen mit ins Boot zu holen.

Marcus Bocklet unterstrich nochmals, dass das grüne Programm, könnte es nach der Landtagswahl umgesetzt werden, für die Schulen dann verpflichtend wäre, für die Eltern hingegen wäre die Teilnahme freiwillig!

Monika Vogel von den Maintaler Grünen verwies hier auch auf die vom Stadtelternbeirat Maintal eingerichtete Arbeitsgruppe „Schulkinderbetreuung" hin, die  sich zur Aufgabe gesetzt hat, Vorschläge für Betreuungsangebot für Schulkinder zu erarbeiten. An dieser Gruppe sind auch die Stadtverordneten und Alle, denen die Zukunft unserer Kinder am Herzen liege, eingeladen mitzuwirken.

Hinweis auf die Veranstaltung zum Thema Kinderbetreuung in Maintal (15.08.2013)

Veranstaltung

Gewinnspiel: Wird der Bahnhof Dörnigheim der schlechteste Bahnhof in Hessen? (29.03.2013)

Pressemitteilung

Maintal, 29.03.2013

Gewinnspiel: Wird der Bahnhof Dörnigheim der schlechteste Bahnhof in Hessen? GRÜNE suchen den verwahrlosesten Bahnhof – Die Milliarden für Merkel-Bahnhof in Stuttgart fehlen auch für die Nordmainische S-Bahn.

Mit ihrem Gewinnspiel „Finde den verwahrlosesten Bahnhof“ wollen DIE GRÜNEN auf die Missstände schwarz-gelber Verkehrspolitik hinweisen. Hartmut König, Stadtverordneter der Grünen im Verkehrsauschuss der Maintaler Stadtverordnetenversammlung: „Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger von Maintal dazu auf, mit uns den unkomfortabelsten und verwahrlosesten Bahnhof in Hessen zu finden. Der Teilnehmer, der auf den übelsten Bahnhof hinweist, bekommt ein Jahr lang eine BahnCard50 finanziert.“

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat dieses Gewinnspiel initiiert. Damit soll deutlich werden, wer für den Stillstand und die falsche Verkehrspolitik in Hessen  verantwortlich ist. Auch die Maintaler Grünen werfen Schwarz-Gelb im Land und im Bund vor, in der Verkehrspolitik falsche Prioritäten zu setzen: „In Stuttgart werden Milliarden für den Bau des Merkel-Bahnhofs versenkt, bei dem jetzt schon wieder eine Kostensteigerung um zwei Milliarden bekannt wurde. Die Kosten dieses irrsinnigen Projekts liegen jetzt bei 6,5 Milliarden und trotzdem treibt die Bundesregierung den Bau weiter voran. In Hessen fehlt dieses Geld nicht nur für die seit Jahrzehnten geplante Nordmainische S-Bahn sondern auch für andere dringend benötigte Bahnprojekte,“ so die Einschätzung von Hartmut König. „Dazu zählen insbesondere die Neu- und Ausbaustrecken Frankfurt-Fulda und Frankfurt-Mannheim und die Regionaltangente West.“

Auch ein Blick auf viele Bahnhöfe im Land zeigt: Die falsche Verkehrspolitik gemäß Stuttgart 21. Dieses Projekt saugt das Geld an den falschen Stellen weg. Viele Bahnhofsgebäude sind heruntergekommen, nicht barrierefrei und auf Durchsagen wartet man vergeblich.

Den Link für das Gewinnspiel finden Sie auf der Homepage der Maintaler GRÜNEN www.gruene-maintal.de oder direkt bei den Landesgrünen:

 

http://www.gruene-hessen.de/bhf-gewinnspiel

Adoptiere eine Revolution – den syrischen Frühling unterstützen! (03.01.2013)

Auch manche MaintalerInnen fragen sich gerade in diesen Tagen, wenn Sie wieder Meldungen über neue Massaker aus Syrien registrieren müssen: Was kann man tun, um die notleidende Bevölkerung in Syrien zu unterstützen. Soll man Hilfsorganisationen unterstützen oder sich gar nicht einmischen? Sind die Amerikaner nicht doch wieder diejenigen, die ihre eigenen wirtschaftlichen Interessen verfolgen und den Widerstand gegen Assad nur deshalb unterstützen? Welche Seite oder Gruppe ist diejenige, die noch am ehesten das brutale Assad-Regime beseitigen kann und nicht zu einem radikal-islamistischen Regime führt? Wie kann die Syrische Revolution unterstützt werden und wie kann man gleichzeitig Keimzellen einer demokratischen und zivilgesellschaftlichen Zukunftsbewegung unterstützen?

Es gibt solche Möglichkeiten!

Mehr als ein Jahr ist es her, dass sich in syrischen Städten oppositionelle Gruppen und immer mehr Menschen auf die Straßen getraut haben, um gegen das Regime von Baschar al-Assad zu demonstrieren und zu kämpfen. Seitdem hat sich die Situation dramatisch zugespitzt. Und während die Lage in Syrien immer hoffnungsloser zu werden scheint, erreicht der Widerstandskampf inzwischen auch Europa.

"Adopt a Revolution: den syrischen Frühling unterstützen" - so heißt eine Kampagne, mit der deutsche und syrische Aktivisten seit Anfang des Jahres 2012 in Deutschland Geld für den Aufstand in Syrien sammeln. Über 100.000 Euro von rund 1.300 Unterstützern sind in wenigen Wochen bereits zusammengekommen, sagen die Organisatoren. Damit würden sie inzwischen rund dreißig lokale Untergrundkommitees in verschiedenen syrischen Städten mit Infrastruktur unterstützen. Über die großen Netzwerke syrischer Oppositioneller wird das Geld verteilt. Diese verpflichten sich, damit nur zivilgesellschaftliche Gruppen in ihrem unbewaffneten Kampf zu unterstützen und geben das Geld über Mittelsmänner an lokale Gruppen vor Ort weiter. Die lokalen Gruppen liefern regelmäßig Berichte darüber ab, was sie mit dem Geld gemacht haben. Diese werden auf der Homepage der Initiative veröffentlicht. Dabei geht es weniger um Medizin und humanitäre Hilfsmittel. Das Geld fließt direkt in den syrischen Widerstand: Internetanschlüsse und Digitalkameras, Essen und geheime Wohnungen, Anwälte für verfolgte Aktivisten des unbewaffneten Aufstands damit nach dem Sturz von Assad Menschen und Strukturen vorhanden sind, ein neues Syrien aufzubauen.

Elias Perabo ist der Initiator der Kampagne, für die er nun um „Revolutionspaten“ wirbt. Seit er einige Monate in der Region war, lässt ihn die „Arabellion“ nicht mehr los. Er erklärt  Berliner Hauptstadtjournalisten in der Bundespressekonferenz, warum es nötig ist, dass jetzt Geld von der deutschen Zivilgesellschaft an die syrische Zivilgesellschaft fließt. „Wenn jetzt die Menschen in ihren Kämpfen nicht unterstützt werden, sind sie verloren“, sagt er.

Natürlich werden sich viele fragen, kommt das Geld auch wirklich bei den Kommitees an? Man kann das tatsächlich schwer überprüfen. Aber dies ist ohnehin keine Sache mehr, die sich nach unseren Maßstäben beeinflussen lässt. Es geht darum in einer entscheidenden Situation Solidarität zu zeigen. Es geht nicht um „Buchhaltungsmaßstäbe“  sondern um die Frage, über welche Grenzübergänge sich heimlich Geld ins Land bringen lässt und an welchen syrischen Grenzen Schmuggler noch die größten Chancen haben, unentdeckt zu transportieren, was die syrische Widerstandsbewegung benötigt.

Unterstützerorganisation und Mitinitiator ist unter anderem Medico International und parteiübergreifend wurde der  Appell „Freiheit braucht Beistand“ unterstützt von Katja Kipping (Parteivorsitzende, MdB DIE LINKE ),Tom Koenigs (Vorsitzender Menschenrechtsausschuss, MdB Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Nahles (MdB, Generalsekretärin der SPD), Ruprecht Polenz (Vorsitzender des Auswärtiger Ausschusses, MdB, CDU, Claudia Roth (Bundesvorsitzende Bündnis 90/Grüne) u.v.a.m.

Unterstützen auch Sie die Ziele des Aufrufs, indem Sie RevolutionspatIn werden!

Träger des Projekts ist der Verein about:change e.V. mit Sitz in Leipzig. Er übernimmt die Finanzabrechnung, so dass Spenden steuermindernd geltend gemacht werden können.

Wenn Sie die Kampagnenarbeit für Adopt a Revolution unterstützen möchten, können Sie auch direkt an about:change e.V. spenden. Spendenkonto: about:change e.V., Konto: 112 896 12 00, BLZ 430 609 67 (GLS Bank).

Alle Informationen auch über www.adoptarevolution.org

Quellen: die tageszeitung, Berlin, und www.adoptarevolution.org

Neujahrsgruß 2013

Wieder neigt sich ein Jahr seinem Ende zu. Im Rückblick auf das Jahr 2012 kann ich sagen: Es ist viel passiert; sowohl im positiven als auch im negativen Bereich.

Ich möchte meinen Jahresrückblick diesmal nicht mit einem Blick in die Weltpolitik beginnen, sondern mit einigen sehr persönlichen Worten. Denn das Jahr 2012 war für mich persönlich ein Jahr, welches mich sehr nachdenklich gemacht hat und noch immer macht.

Es war ein Jahr mit gesundheitlichen Einschlägen, die mich nun mein weiteres Leben begleiten werden. Diese Erfahrung  stimmt nachdenklich. Plötzlich werden Dinge wichtig, die bisher immer hinten angestellt wurden. Gerade in unserer Leistungsgesellschaft spricht man/frau nicht darüber, wenn man/frau gesundheitlich nicht mehr so fit sind. Und gleichzeitig passiert dies täglich und häufig auch in unserem unmittelbaren Umfeld.

In der Kommunalpolitik, in der sich Menschen neben Beruf und Familie ehrenamtlich engagieren, wird zunehmend erwartet, dass man/frau agiert, als würde Er/Sie den ganzen Tag nichts anderes machen. Leider wird der Stil der politischen Auseinandersetzungen auch in Maintal immer schärfer und geht  zuweilen sehr in den persönlichen Bereich.

Davon waren wir GRÜNE zu Beginn des Jahres sehr betroffen. Erinnern wir uns, dass drei der neu gewählten Mitglieder der Grünen Fraktion sich abgespalten haben. Das ist nicht ohne persönliche Angriffe in der Öffentlichkeit von statten gegangen und es hat viel Kraft gekostet! Aber wir haben es dann als „neue“ Fraktion geschafft, uns schnell wieder auf die inhaltliche Arbeit zu konzentrieren.  Das konnte deshalb gelingen, weil wir einen sorgsamen und guten Umgang miteinander entwickelt haben und weil wir uns vertrauen und füreinander einstehen. An dieser Stelle möchte ich mich hier einmal bei meiner Fraktionskollegin und den Kollegen für die gute Zusammenarbeit öffentlich bedanken.

Vertrauen ist ein hohes Gut. Sich aufeinander verlassen können, das gibt Kraft. Wenn es dann noch gelingt, das eine oder andere mitgestalten und umsetzen zu können, dann macht dies Mut für weitere Herausforderungen.

Die politischen Probleme in Maintal haben sich gegenüber  dem Vorjahr nicht grundlegend verändert: wieder wurde in der Dezembersitzung kein Haushalt verabschiedet, wieder liegen die Vorschläge in vielen Punkten weit auseinander und wieder gehen wir mit diesen Ungewissheiten in das Neue Jahr.

Aber es passieren auch ganz viele gute Dinge in Maintal. Im Jahre 2012 haben die bestehenden Stadtleitbildgruppen engagiert gearbeitet. Neue Gruppen wurden gegründet. Es wurde konstruktiv nach Lösungen für wichtige Entscheidungen gesucht. Beispielsweise in der Arbeitsgruppe Büchereien. Das  Projekt Bürger/innenhaushalt wurde gestartet. Eltern engagieren sich in der Arbeitsgruppe zur Neuordnung der Kitagebühren für eine gerechte Lastenverteilung aller Gesellschaftsschichten, um den Besuch der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen allen Kindern der Stadt Maintal zu ermöglichen . Die jahrelange Blockade der beiden großen Parteien gegen die Windenergie ist gefallen und es sollen mit Bürgerbeteiligung zwei Windräder gebaut werden.

All dies zeigt, dass es Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt nicht egal ist, was in ihrer Stadt geschieht und dass sie die Zukunft mit gestalten wollen und dazu auch Vorschläge machen.

Das ist auch mein Wunsch für das neue Jahr. Liebe Maintaler Bürgerinnen und Bürger, mischen sie sich ein und gestalten sie mit. Es ist sicherlich einfacher zu sagen: Wir sind dagegen! Oder: Die machen ja doch, was sie wollen. Es ist ungleich schwerer, gemeinsam nach Lösungen zu suchen, die nicht gelenkt sind von kurzfristigen oder den eigenen Interessen. Aber das ist die Wurzel der Demokratie. Deshalb wiederhole  ich meinen Appell: Mischen Sie sich ein und gestalten Sie die Maintaler Zukunft mit.

2013 wird ein schwieriges und anstrengendes Jahr. Nicht nur, dass die Bundes- und Landtagswahl in Hessen ansteht, deren Ausgang auch unmittelbare Auswirkungen auf unsere Kommune haben werden. Auch wir Stadtverordnete stehen vor wichtigen Entscheidungen. Eine wird sein, dass wir einen Haushalt für die Stadt Maintal zu verabschieden haben. Eine andere Entscheidung betrifft die Wahl des ersten Stadtrats. Wir wünschen uns, dass Herr Sachtleber durch eine Wiederwahl weiterhin so konstruktiv für unsere Stadt arbeiten kann, wie er das in den letzten Jahren erfolgreich getan hat. Alle diese Ziele sind nur mit einer Mehrheit im Stadtparlament zu erreichen.

Dies alles verlangt von uns Kommunalpolitiker/innen in  der Stadtverordnetenversammlung untereinander, aber auch mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und gemeinsam nach tragfähigen Lösungen zu suchen. Hierzu wünsche ich mir ein Klima der gegenseitigen Achtung. In der Politik soll und muss um Inhalte gestritten werden. Diffamierungen und persönliche Angriffe auf Personen mit anderer Meinung  sollten wir Abgeordnete vermeiden.

Ihnen, liebe Maintalerinnen und Maintaler, wünsche ich für das neue Jahr und auch für die weitere Zukunft alles Gute, Gesundheit und die Kraft, sich Ihre Wünsche erfüllen und Ihre Zukunft aktiv gestalten zu können.

Monika Vogel

Fraktionsvorsitzende der Grüne