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Einladung zum "Energie–Talk" (21.09.2011)

Mitglied im Umweltausschuss der Stadtverordnetenversammlung Maintal
Der Ausstieg aus der Atompolitik wurde beschlossen!

  • Was bedeutet dies für Maintal?

  • Welche Möglichkeiten bieten sich für unsere Stadt, um die Energiewende zu gestalten?

Diskutieren sie mit uns am: Mittwoch, 21.09.2011 um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Hochstadt

Moderation:
Hartmut König, Mitglied im Umweltausschuss der Stadtverordnetenversammlung Maintal 


Gäste zum Thema „Energiewende in Maintal“:

Ursula Hammann, Sprecherin für Umwelt, Naturschutz, Energie, Klimaschutz des hessischen Landtags

Ralf Sachtleber, Erster Stadtrat Maintal

Paul Wullers, Pate der Stadtleitbildgruppe „Maintal aktiv für den Klimaschutz“

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Sommerfest von Bündnis 90/Die Grünen (27.08.2011)

Samstag den 27.08.2011 ab 15:00 Uhr am Rathausplatz in Hochstadt

Bündnis 90/Die Grünen laden ein zum diesjährigen Sommerfest!!

Obwohl sich der Sommer dieses Jahr noch nicht so richtig als Sommer zu erkennen gegeben hat, möchten wir, die Mitglieder und Sympathisanten von Bündnis 90/ Die Grünen Maintaler Bürgerinnen und Bürger zu einem gemütlichen Nachmittag mit vielen guten Gesprächen und Diskussionen einladen.

 

Unser Wunsch ist es mit vielen Maintalern ins Gespräch zu kommen, um mit Ihnen die aktuellen Themen unserer Stadt zu besprechen:

  •  die Windkraft und andere regenerative Energien
  • Ausbau und Entwicklung der Kitas in Maintal
  • Finanzsituation und Entwicklung des städtischen Haushaltes
  • Ihre Wünsche und Anregungen

 

Die Kinder können in der Kinderspielecke malen und spielen.

Um die Zukunft gemeinsam zu gestalten haben die Gäste Gelegenheit sich zu informieren und mit uns auszutauschen.

Für das leibliche Wohl ist mit vegetarischem Döner, Bratwurst, Steaks sowie eine gute Auswahl an Getränken Bestens gesorgt.

 

 

Umweltausschuss: Auf den Inhalt kommt es an! (10.05.2011)

Maintal, 10.5.2011

Die Maintaler Grünen nehmen den Kommentar „Politikum“ des Maintaler Tageanzeiger vom 9.5.2011 zum Anlass, um das politische Geschehen in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung und bei der Wahl der Ausschüsse transparent zu machen. Dies scheint insbesondere deshalb geboten, weil in dem Kommentar des Tagesanzeigers behauptet wird, die Maintaler Grünen hätten bereits so manchen Wähler (oder Wählerin) enttäuscht, weil sie einen eigenständigen Ausschuss für Energie- und Umweltthemen abgelehnt haben Scheinbar ist nicht deutlich geworden warum die Grünen sich für drei Ausschüsse stark gemacht haben. Deshalb möchten wir zur Transparenz beitragen: 
Für die Schaffung eines vierten Ausschusses gibt es machtpolitische Gründe, die für Außenstehende nicht so offensichtlich sind. Insbesondere das Ansinnen der SPD zielte anscheinend darauf ab, als größte Fraktion den Vorsitz in zwei Ausschüssen, im Haupt- und Finanzausschuss und im Sozialausschuss, zu bekommen. Da ist es sehr geschickt, wenn man den „Grünen“ einen Ausschuss zum Thema „Umwelt und Energie“ anbietet, getreu dem Motto: Das müssen die doch annehmen, das ist doch ein urgrünes Thema! Die Absichten der SPD wurden jedoch in dem Moment deutlich, als es um den Vorsitz im Sozialausschuss ging. Den Grünen steht nach dem Wahlergebnis ein Ausschussvorsitz zu. Diesen haben wir für den Sozialausschuss auch in Anspruch genommen. Bei der Wahl enthielten sich dann aber zwei von drei Ausschussmitgliedern der SPD-Fraktion, ein ganz unübliches Wahlverhalten bei der Besetzung von Ausschüssen. 

Klar ist, dass umweltschonende und klimafreundliche Umgestaltung unserer Energieversorgung ein zentraler Schwerpunkt grüner Politik ist. Vor diesem Hintergrund haben wir auch die Entscheidung getroffen, keinen eigenen Ausschuss „Umwelt, Energie und Infrastruktur“ zu befürworten. Denn auf den Inhalt der Ausschüsse kommt es an! Diese Thematik muss besser als bisher ein zentraler Schwerpunkt bei der Umsetzung von Bauprojekten, Bebauungsplänen und Städtebaulichen Verträgen mit Bauträgern werden. Das gelingt sicher leichter, wenn diese Haltung gleich bei den entsprechenden Projekten eingebracht und mitentscheidend ist. Würde für diese Gesichtspunkte ein eigener Ausschuss eingerichtet, würde das den Entscheidungsprozess maßgeblich verzögern. Das wollen und müssen wir dem Bürger ersparen! Die Dominanz und Verknüpfung der zentralen Umweltfragen wie Energieeinsparung, regenerative Energieerzeugung, Lärmschutz etc. mit Stadtentwicklung und Verkehr muss die Messlatte sein, wenn in Maintal die Energiewende und Klimaschutz erreicht werden sollen. 
Die umweltpolitischen Schwerpunktsetzung und die ganzheitliche Ausrichtung des Ausschusses für Umwelt, Bau, Stadtentwicklung und Verkehr sind von großer Bedeutung für die Zukunft Maintals. Deshalb haben wir die Umwelt bei diesem Ausschuss vorangestellt. Dabei hoffen wir nach dem Super Gau von Fukushima auf die Einsicht und das gewachsene Problembewusstsein der Stadtverordneten der anderen Parteien. „Wir haben dabei abgewogen, welche Entscheidungen auf kommunaler Ebene getroffen werden, die wir umweltpolitisch beeinflussen können“, macht Hartmut König, Mitglied im Umweltausschuss, deutlich. 
„Den Ausstieg aus der Atomenergie und die konsequente Nutzung erneuerbarer Energien beschließen wir in Maintal aber nur dann mit, wenn wir unsere kommunale Energieversorgung in die eigenen Hände nehmen“, so König weiter. Das geschieht in Maintal zurzeit noch mehr schlecht als recht durch die Stadtwerke Maintal und aktuell durch eine sehr aktive Leitbildgruppe klimaaktiver Bürger/innen. Letztere planen z.B. ganz aktuell ein Bürgersolardach auf dem neuen Kinder- und Jugendhaus. Ein separater Ausschuss für Energiefragen ist auch vor diesem Hintergrund kontraproduktiv. 
Die Neuausrichtung der Maintalwerke (MWG) wird ein weiterer Schwerpunkt der Maintaler Energiepolitik darstellen. Grüne haben die Gründung eines eigenen Energieversorgers in der Vergangenheit vorangetrieben, Grüne haben mit vielfältigen Anträgen in der Stadtverordnetenversammlung eine bessere Förderung von regenerativer Energien, und Energieeinsparung gefordert, wobei es nicht immer möglich war, hier die entsprechenden Mehrheiten zu finden. Alle Entscheidungen in und um die MWG werden in den kommenden zwei Jahren neu getroffen werden müssen: „Da kommen auf den Umweltausschuss und dem Haupt- und Finanzausschuss wegweisende Aufgaben zu. Um diese Aufgabe zu bewältigen, denken wir beispielsweise über eine fraktionsübergreifende und zeitlich begrenzte Arbeitsgruppe nach“, so Hartmut König.

Ein letztes noch: Die Überschrift des „Politikums“ lautete „Übernehmen Bürger den politischen Auftrag“. Hier eine eindeutige Antwort: Ja, Grüne wollen eine stärkere Bürger/innenbeteiligung als dies in der Vergangenheit der Fall war und wir begrüßen deshalb auch die Gründung der Stadtleitbildgruppe „Maintal aktiv für den Klimaschutz“ ausdrücklich. Wir wollen Bürgerinnen und Bürger aktiver als es in der Vergangenheit der Fall war, an den Entscheidungsprozessen beteiligen. Das finden interessierte Bürger und Bürgerinnen in unserem Wahlprogramm formuliert.


So schnell sind 1000 Jahre vorbei! (26.04.2011)

Aufruf zur Demonstration „25 Jahre Super-Gau in Tschernobyl bis zum Super-Gau in Fukushima“
25 Jahre Tschernobyl – Atomausstieg jetzt!

Anlässlich des 25. Jahrestages von Tschernobyl ruft Bündnis 90 / Die Grünen zum Protest gegen die verantwortungslose Atompolitik der Bundesregierung auf und fordert den sofortigen Ausstieg. Die Grünen unterstützen dabei das Maintaler Bündnis gegen Atomkraft und rufen für Dienstag, den 26. April, in Maintal-Dörnigheim zur Fahrraddemonstration auf. Sie führt vom Bahnhof Maintal Ost zum Dörnigheimer Mainufer. Treffpunkt ist am Dienstag um 16.30 Uhr am Bahnhof Maintal Ost mit Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz. Danach geht’s per Fahrradkorso durch Dörnigheim zum Mainufer. Anschließend werden wir uns der Hanauer Gedenkaktion zu Tschernobyl und Fukushima um 18.00 Uhr auf dem Hanauer Marktplatz anschließen.
Am 26. April jährt sich zum 25. Mal das Reaktorunglück von Tschernobyl. 1986 kam es im ukrainischen Kernkraftwerk Tschernobyl zu einem atomaren Super-GAU mit hoher Freisetzung von radioaktivem Material. Weite Landstriche in der Ukraine und Weißrussland wurden verseucht und unbewohnbar, eine radioaktive Wolke verbreitete sich über Europa und belastete Luft, Boden und Nahrungsmittel. Noch heute weisen Böden, Pilze und Wildtiere in Süddeutschland erhöhte Cäsiumwerte auf.
Und auch die japanische Regierung hat letzte Woche offiziell den zweiten Super-GAU in der Menschheitsgeschichte bestätigt. Die jetzigen und zukünftigen Ausmaße dieser neuerlichen Katastrophe sind noch nicht abzusehen. „Was sich derzeit rund um Fukushima abspielt, ist nicht nur eine menschliche Tragödie: Japan wird auch ökonomisch um Jahre zurückgeworfen und noch in Jahrhunderten für den Einsatz der Atomenergie bezahlen“, sagt die neue Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Monika Vogel. Die Maintaler Grünen hoffen auf die Erkenntnis auch bei den letzten Verfechtern der Atomkraft, dass die Atomenergie sowohl aus ethischen als auch ökonomischen Gründen in Hessen und damit auch in Maintal abgelehnt wird. 
Für Maintaler Grünen steht fest, dass aus Fukushima und Tschernobyl gelernt werden muss. Dies bedeutet, dass die Atomkraftwerke Biblis A und B nicht nur kurzzeitig abgestellt, sondern für immer abgeschaltet werden müssen. Damit wird es um so zwingender, die Energiewende auch in Maintal zu beschleunigen. Die Maintalwerke müssen endlich zu ökologischen Energiewerken umgebaut werden, die diesen Namen verdienen und den Ausbau der erneuerbaren Energien wirklich vorantreiben. Die Stadtverwaltung muss Anstöße für diese Entwicklung geben und sich selbst entsprechend ausrichten. Die Maintaler Haushalte müssen beim Energie sparen, beim Dämmen und beim Umbau Ihrer Heizungen unterstützt werden. „Kleine Schritte wie Bürgersolardächer und Ökostromangebote wurden gemacht, genügen aber nicht mehr“, so Hartmut König von der Grünen Fraktion. „Jedes Dach in Maintal muss ein Solardach werden.“  
Die letzten Jahre waren verlorene Jahre für die Energiewende in Maintal, schaut man nach Schöneck und die Windenergieanlagen auf seiner Gemarkung. Demgegenüber ist Maintal ein „Entwicklungsland“ in Sachen erneuerbarer Energien. Deshalb fordern die Maintaler Grünen: Umstieg auf eine dezentrale, sozial verträgliche Energieversorgung auf Basis erneuerbarer Energien und für ein energie- und damit klimaneutrales Maintal!

 

Monika Vogel neue Fraktionsvorsitzende

Am 13.04.2011 konstituierte sich die neue Fraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN. Monika Vogel ist die neue Fraktionsvorsitzende in einer Doppelspitze zusammen mit Friedhelm Duch. Sie folgen Peter Arendt, der aus Maintal wegziehen wird und damit nicht mehr kandidiert hat. Beide wurden einstimmig gewählt. Als Stellvertreter/innen wurden Angela Lochmann, Elke Nagel und Peter Thrun einstimmig gewählt. 
Ebenso hat die neue Fraktion die Verteilung der Fraktionsmitglieder auf die verschiedenen Ausschüsse festgelegt. Die Grünen erhalten je 2 Ausschussmitglieder. So sollen zukünftig Friedhelm Duch und Hartwig Gelhausen die Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss vertreten, Angela Lochmann und Monika Vogel werden im Sozialausschuss vertreten sein. Für den Bauausschuss wurden Elke Nagel und Peter Thrun benannt und für den Verkehrsausschuss Hartmut König und Michael Kilian. Offen ist derzeit allerdings noch, ob es weiterhin 4 Ausschüsse geben wird. Claus Uschner wird die Maintaler Grünen zukünftig im Magistrat vertreten. 
Ziel der Fraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN ist es in der neuen Legislaturperiode noch mehr mit den Maintaler Bürgerinnen und Bürgern im Dialog zu stehen. Die Schwerpunkte Grüner Politik setzt die Fraktion dabei im Bereich der Kinder-, Jugend- und Sozialpolitik. Die Stadtentwicklung im Zusammenhang mit der Verkehrspolitik, sowie die Förderung erneuerbarer Energie in Maintal und die Weiterentwicklung Maintals zu einer klimaneutralen Kommune werden von den Maintaler GRÜNEN als weitere Schwerpunkte in den kommenden 5 Jahren gesehen.
In einer Klausurtagung am 07.05.2011 werden auf der Basis des Wahlprogramms (nachzulesen auf www.gruene-maintal.de oder auf Anforderung per Post) werden die inhaltlichen politischen Schwerpunkte konkretisiert.


Hochwasserbericht 11+15.01.2011